Die Rubrik "Grüße aus Schilda" in der gedruckten Ausgabe des ÖAMTC-Magazins ist legendär – und mittlerweile schon seit über 35 Jahren ein Fixpunkt im Heft. Sie lebt von der Aufmerksamkeit der Lesergemeinde, die Monat für Monat dutzende Bilder einschickt.
Immer wieder taucht aber auch die Frage auf, wer all die missglückten Schilder am Straßenrand genehmigt, wer sie aufstellt und schlussendlich bezahlt. Die Juristinnen und Juristen des Clubs kämpfen, wie Verkehrsjurist Martin Hoffer berichtet, schon seit mindestens 50 Jahren gegen Auswüchse im Schilderwald – allerdings nur mit gemischtem Erfolg.
"Einmal abgesehen von Schildern auf Privatgrund und temporären Beschilderungen, wie sie etwa auf Baustellen Verwendung finden, handelt es sich um ein multikausales Phänomen", so Hoffer. Zunächst könne vieles an Kundmachungen entfallen, wenn sich die Fahrzeuglenker an die gesetzlichen Regeln hielten, zum Beispiel an die Rest-Fahrbahnbreite, den Abstand zu Kreuzungspunkten und vor Schutzwegen. Aber: Würde in solchen Fällen gestraft, käme sofort der Ruf nach "klaren Schildern“"
Hoffer verweist auch auf Ausnahmen für Ladezonen, Menschen mit Behinderung oder Anrainer. All das schreie nach Schildern. Aber wird von zwei Schildern eines eingespart und mit einer Zusatztafel, z.B. einem Pfeil und der Angabe "6 m" versehen, komme wieder der Ruf nach klareren Beschilderungen.
Ganz zu schweigen von gelben Linien, die auch geeignet wären, den Schilderwald zu reduzieren. Hoffer: "Dann wird gefragt, warum da keine Tafel steht."
Dazu kommen noch aus verkehrspolitischen Gründen verordnete Tempolimits, Überholverbote, Fußgängerübergänge und Radfahranlagen. Diese in Frage zu stellen, gehe nur über den Verfassungsgerichtshof, der sich aber erfahrungsgemäß nur in seltenen Fällen – und dann nur mit langer Wartezeit – in die inhaltliche Diskussion einlässt, wie Verkehrsjurist Hoffer aus Erfahrung weiß.
Verkehrszeichen werden also nicht von einer einzigen Stelle aufgestellt, sie sind die Summe verschiedenster Interessen, selbst wenn sie so tollpatschig erscheinen wie die folgenden Beispiele.
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