Forderung NoVA-Neu

Der ÖAMTC steht einer Ökologisierung des Steuersystems grundsätzlich positiv gegenüber. Es ist aber jedenfalls darauf zu achten, dass Steuerreformen sozial verträglich gestaltet werden. Daher ist bei gravierenden Änderungen im Steuersystem für den Straßenverkehr jenen der Vorzug zu geben, die ausschließlich Neuzulassungen betreffen. In Österreich wäre daher in einem ersten Schritt eine Reform der Normverbrauchsabgabe (NoVA) anzustreben.

Der ÖAMTC tritt dafür ein, die NoVA durch eine noch wesentlich stärkere Spreizung als bisher in ihrem Lenkungseffekt bei der Entscheidung für Neuwagen heranzuziehen. Weiters wäre gleichzeitig eine Vereinfachung der - durch an sich anerkennenswerte Ökologisierungskriterien (CO2, NOx, Feinstaub) - mittlerweile sehr komplizierten Berechnung anzustreben.

Weiters zeigt die aktuelle Berechnungssituation mehr als deutlich, wie unübersichtlich die Regelungen bereits geworden sind, wenngleich das Bemühen, die NoVA immer wieder umweltgerecht zu adaptieren, anzuerkennen ist. Es böte sich unserer Ansicht nach damit zum jetzigen Zeitpunkt geradezu an, die Weiterentwicklung der NoVA zu einer echten „Ökosteuer“ mit gleichzeitiger Vereinfachung der Berechnungsmodi anzustreben.

Gleichzeitig ist im Auge zu behalten, dass es nach wie vor einen EU-Richtlinienvorschlag gibt, der mittelfristig eine Abschaffung aller Zulassungsabgaben in Europa vorsähe. Er scheint aber nach derzeitigem Stand keine Chance auf einen einstimmigen Beschluss zu haben. Bis zu diesem Ziel – die Abschaffung der NoVA – besteht daher ausreichend Spielraum, diese in reformierter Form anzuwenden, um Umweltziele rascher zu erreichen.