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Verschrottungsprämie unter richtigen Rahmenbedingungen sinnvoll

Förderlimit puncto CO2 und Höchstpreis richtig setzen und Verschrottung sicherstellen

Positiv beurteilt der ÖAMTC den Vorschlag zu einer Neuauflage der Verschrottungsprämie, um schädliche Emissionen und CO2-Ausstoß zu reduzieren. Bereits 2017 hat der Mobilitätsclub gemeinsam mit dem Ökosozialen Forum ein detailliertes Konzept für eine "Ökoprämie NEU" ausgearbeitet. Auch der im Juni 2018 vorgestellte Expertenbericht "Mobilität & Klimaschutz 2030" zeigt, dass eine Verjüngung des Pkw-Bestandes die bei weitem effizienteste Maßnahme zur CO2-Reduktion ist. "Wichtig ist allerdings, dass die Rahmenbedingungen richtig gesetzt werden", stellt Bernhard Wiesinger, Leiter der ÖAMTC-Interessenvertretung klar. Aus Sicht des Mobilitätsclubs müssen folgende Punkte sichergestellt sein:

  • Die CO2-Grenze für eine Förderung muss so gewählt sein, dass sie deutlich unter dem durchschnittlichen CO2-Ausstoß von Neufahrzeugen liegt. Dennoch muss die Palette an förderungswürdigen Fahrzeugen umfangreich genug bleiben, um breite Käuferschichten anzusprechen. So muss es etwa möglich sein, einen alten Family-Van gegen einen neuen, CO2-effizienteren auszutauschen.
  • Altfahrzeuge müssen verschrottet werden.
  • Nur für Fahrzeuge, die schon ein gewisses Alter erreicht haben, soll ein Eintausch gefördert werden.
  • Um die Förderung von Luxusautos auszuschließen, sollte – ähnlich wie bei der E-Mobilitätsförderung – eine Preisobergrenze für förderwürdige Fahrzeuge festgelegt werden.

Ein Viertel der Fahrzeuge lediglich Abgasklasse Euro 3

Auf Österreichs Straßen sind noch rund 1,3 Millionen Autos unterwegs, die lediglich der Abgasklasse Euro 3 oder schlechter entsprechen. Das entspricht einem Viertel des österreichischen Pkw-Bestandes. Dieses Viertel ist jedoch für 30 Prozent der Stickstoffoxid- und für 73 Prozent der Feinstaub-Emissionen des Pkw-Verkehrs verantwortlich. "Je mehr alte Fahrzeuge nach und nach ausgetauscht werden, desto mehr Schadstoffe können eingespart werden", sagt Wiesinger. "Deshalb ist es für den Mobilitätsclub auch vorstellbar, die Förderung auf mehrere Jahre zu fixieren." Die Finanzierung durch das Finanzministerium stellt aus Sicht des ÖAMTC kein Problem dar, da der Finanzminister schon 2018 durch die WLTP-Umstellung und der damit verbundenen Rückrechnung auf NEFZ-Werte um 60,8 Millionen Euro mehr an NoVA eingenommen hat und auch mit der neuen Steuerreform ein weiteres Einnahmenplus zu erwarten ist.