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ÖAMTC: Steuerreform mit Licht und Schatten

Regionaler Klima-Bonus positiv und notwendig – Nicht-Einrechnung bestehender CO2-Besteuerung des Autos enttäuschend

Aus Sicht des Mobilitätsclubs gibt es bei den heute von der Bundesregierung präsentierten Plänen zur ökosozialen Steuerreform Licht und Schatten. "Positiv ist festzuhalten, dass die ÖAMTC-Argumente, dass jene die auf das Auto angewiesen sind eine stärkere Entlastung brauchen, gehört wurden. Mit dem regionalen Klima-Bonus werden wichtige und von uns immer wieder geforderte Entlastungsschritte vor allem für die Bevölkerung im ländlichen Raum gesetzt", hält ÖAMTC-Direktor Oliver Schmerold fest.

Enttäuschend ist hingegen, dass die bereits vorhandene CO2-Besteuerung des Autos, beispielsweise jene der jüngsten NoVA-Novelle, nicht berücksichtigt wurde. Insbesondere erinnert der ÖAMTC-Direktor daran, dass die in Form der Mineralölsteuer (MöSt) längst bestehende CO2-Steuer nicht in der Reform berücksichtigt wurde: "Immerhin zahlen die Autofahrer:innen derzeit allein darüber 162 Euro bzw. 226 Euro Steuern pro Tonne CO2 für Benzin bzw. Diesel. Zumindest hätte der MöSt-Aufschlag von 2011, der damals explizit als CO2-Aufschlag bezeichnet wurde, eingerechnet werden müssen."

ÖAMTC plant Rechner, um individuelle Auswirkungen darzustellen

Wie die Be- und Entlastungen für die Bürger:innen im Detail aussehen werden, gilt es noch zu beurteilen. Der ÖAMTC plant, einen Online-Rechner zur Verfügung zu stellen, mit dem man individuelle Auswirkungen ausrechnen kann.