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Achtung vor Frostaufbrüchen und Schlaglöchern

Straßenerhalter haftet nicht immer – Lenker haben Fahrweise dem Straßenzustand anzupassen  

Nach Schnee und Kälte folgt Tauwetter und damit kann es auf einigen Straßen wieder holprig werden. Wasser, das durch defekte Oberflächen in den Straßenbelag eingedrungen ist, zerreißt durch den Winterfrost den Belag. Mit dem Tauwetter entstehen dort gefährliche Schlaglöcher. Schäden an Reifen und Fahrwerk sind in der Folge genauso möglich wie Unfälle. "An sich kann der Straßenerhalter unter Umständen für Schäden durch Schlaglöcher haftbar gemacht werden", sagt ÖAMTC-Jurist Nikolas Authried. "Aber für Autofahrer gilt es, die Fahrweise an den Straßenzustand anzupassen."

Auf kostenlos benutzbaren Straßen haften grundsätzlich Land oder Gemeinde nur bei grober Fahrlässigkeit. "Von grober Fahrlässigkeit spricht man zum Beispiel dann, wenn ein Schlagloch in der Fahrbahn schon länger bekannt ist, der Erhalter aber nichts dagegen getan hat sowie die Stelle weder abgesichert noch gekennzeichnet hat", erklärt Authried.

Auf Mautstraßen – wie vor allem den vignettenpflichtigen Autobahnen oder Schnellstraßen – begründet bereits eine leichte Fahrlässigkeit eine Haftung des Straßenerhalters. Ein Beispiel des Clubjuristen: "Wenn schon im Sommer absehbar war, dass es im Winter zu Frostaufbrüchen kommen wird, dann reicht es nicht, auf mangelnde Reparaturmöglichkeiten aufgrund der Kälte zu verweisen. Denn der Straßenhalter muss im Falle eines Schadens beweisen, dass er alles unternommen hat, um die Gefahrenquelle zeitgerecht und effektiv zu beseitigen oder abzusichern bzw. dass ihm das unmöglich oder unzumutbar war."

Aber auch die Autofahrer haben Pflichten. Neben dem Beachten der Verkehrsvorschriften müssen Fahrzeuglenker ihre Fahrweise dem Straßenzustand anpassen, um nicht eine Minderung ihrer Ersatzansprüche oder eine eigene Haftung zu riskieren. "Dazu gehören vorausschauendes Fahren und das Einhalten des notwendigen Sicherheitsabstandes. Dieser ist nämlich die Voraussetzung dafür, dass man bei einem Schlagloch noch rechtzeitig reagieren und Schäden am Fahrzeug oder sogar einen Unfall vermeiden kann", betont der ÖAMTC-Jurist.

Wenn es durch Frostaufbrüche zu Fahrzeug-Defekten oder gar zu einem Unfall kommt, empfiehlt es sich, alle Details mit Fotos zu dokumentieren und, wenn möglich, Zeugendaten zu notieren. Auch ein polizeiliches Unfallprotokoll kann für die anschließende Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen – zum Beispiel mit Hilfe der Juristen des Mobilitätsclub – hilfreich sein. Dafür ist zwar in der Regel eine "Blaulichtsteuer" in der Höhe von 36 Euro fällig, diese bekommt man aber mit hoher Wahrscheinlichkeit abgegolten, wenn ein Haftpflichtiger oder die eigene Kaskoversicherung eine Ersatzleistung erbringen.

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