Nutzungsbedingungen für die Videonutzung auf der ÖAMTC-Webseite http://www.oeamtc.at/video/

Die ÖAMTC-Website bietet dem Nutzer die Möglichkeit, sich audiovisuelle Inhalte (beispielsweise Videos, Video-Clips) im Wege des Streaming gratis anzusehen.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die rechtliche und redaktionelle Gesamtverantwortlichkeit für die über die ÖAMTC-Website abrufbaren Inhalte liegen alleine beim ÖAMTC. Eine Nutzungsvereinbarung über den Abruf der Inhalte kommt mit Beginn der Nutzung ausschließlich zwischen ÖAMTC und dem Nutzer zustande.

(2) Für den Abruf der Videoinhalte gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.

§ 2 Technische Voraussetzungen

(1) Die Nutzung setzt eine Internetverbindung des Nutzers bei einem beliebigen Anbieter voraus. Zur Nutzung von Videoinhalten werden ein Breitbandinternetanschluss und ein Flatratetarif ausdrücklich empfohlen. Je nach benutzter Internetverbindung können abhängig von Anbieter und Tarif, insbesondere bei Zeit- oder Volumentarifen, bei der Nutzung von Videoinhalten erhebliche Kosten entstehen, die vom Nutzer zu tragen sind.

(2) Es obliegt dem Nutzer dafür Sorge zu tragen, dass sein Endgerät die Systemvoraussetzungen erfüllt.

§ 3 Nutzung von Videos

(1) Die vom ÖATMC dem Nutzer zur Verfügung gestellten Videoinhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte.

(2) Der Nutzer erhält das Recht, die über die ÖAMTC-Website abrufbaren Inhalte lediglich zur Vorführung im privaten Bereich und nur für nicht gewerbliche Zwecke unter Berücksichtigung der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.

(3) Der Nutzer erhält keine weitergehenden Nutzungsrechte. Er ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten, dauerhafte Kopien von den Inhalten anzufertigen, die Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen oder öffentlich zugänglich zu machen.

§ 4 Besondere Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers

(1) Der Nutzer darf die Videoinhalte nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere darf er

a) verschlüsselte Inhalte nur mit der dafür vorgesehenen Software entschlüsseln und diese nicht manipulieren oder sonst wie verändern;
b) den abgerufenen Inhalt ausschließlich für Vorführungen im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke nutzen;
c) den abgerufenen Inhalt nicht öffentlich vorführen, öffentlich zugänglich machen, permanent und/oder lokal speichern, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, öffentlich wiedergeben, bewerben, derartige Nutzungen unterstützen oder ihn sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks in irgendeiner Form nutzen;
d) den abgerufenen Inhalt nur unter Beachtung des nationalen und internationalen Urheberrechts im Rahmen der durch diesen Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte nutzen und den Inhalt nicht vervielfältigen;
e) Urheber- und Schutzrechtsvermerke für den Inhalt nicht entfernen oder verändern. Der Kunde hat den Inhalt vor jeglicher Nutzung durch Nichtberechtigte und vor sonstigem Missbrauch zu schützen;
f) Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte vorführen, vorführen lassen oder in anderer Weise zugänglich machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind.

(2) Der Nutzer haftet gegenüber dem ÖAMTC für Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch Verstöße gegen die sich aus dem Nutzungsverhältnis zwischen dem ÖAMTC und dem Nutzer, insbesondere der sich aus § 4 ergebenden Pflichten entstehen und stellt den ÖAMTC von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem Nutzer obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.

§ 5 Haftung

(1) Die Haftung des ÖAMTC wird soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. Der ÖAMTC haftet unter anderem auch nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei Nutzern entstehen können.

(2) ÖAMTC behält sich vor, den Service jederzeit ohne Vorankündigung auszusetzen bzw. einzustellen.


§ 6 Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der unerlaubten Vervielfältigung
(Anti-Piraterie)

(1) Die auf der ÖAMTC-Website abrufbaren Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte.

(2) Das unerlaubte Weitergeben von Inhalten beispielsweise über ein Peer-to-Peer Netzwerk, sowie das unerlaubte Posting, Zugänglichmachen, Hochladen, Herunterladen oder anderweitige Vertreiben von Inhalten und/oder die Unterstützung solcher Handlungen ist ausdrücklich verboten und kann zu einer sofortigen Beendigung des Nutzungsverhältnisses sowie der Geltendmachung weiterer Ansprüche führen.

§ 7 Datenschutz

ÖAMTC verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz (DSG 2000) zu beachten.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) ÖAMTC behält sich vor, jederzeit ohne Vorankündigung diese Nutzungsbedingungen abzuändern.

(2) Soweit in diesen Nutzungsbedingungen nichts Abweichendes geregelt wird, gelten subsidiär die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der ÖAMTC Website.

Stand: 10.06.2010