Abfuhr für Grazer Fahrverbotszone

Die Reduktion von Feinstaub ist ein Ziel, das klar zu unterstützen ist. Untersuchungen aus Deutschland belegen aber, dass die Einführung einer Fahrverbotszone, wie in Graz geplant, nicht zielführend ist. Es handelt sich dabei um eine Alibiaktion ohne wirklichen Effekt. Der Fahrzeugbestand mit hohem Schadstoffausstoß bleibt ja dennoch bestehen.

Durch die neue Verordnung bahnt sich einiges an Verwirrung und Chaos an. Die Vergabe der Plaketten wäre bei uns wesentlich aufwändiger als beispielsweise in Deutschland. Die kolportierten Kosten von 2,50 Euro betreffen nur die Plaketten selbst. Die Werkstätten werden zusätzlich für den Zeitaufwand bis zu zwölf Minuten Arbeitszeit in Rechnung stellen.

Aber nicht nur Einheimische werden unter der neuen Grazer Regelung leiden. Auch Touristen werden benachteiligt. Ausländische Umweltplaketten werden in Österreich nämlich nicht anerkannt. Deutsche Besucher werden sich besonders wundern. Die Vergabe der Farben richtet sich bei uns nämlich nach anderen Kriterien als in Deutschland. So kann aus einer deutschen Grünen Plakette in Österreich leicht eine Gelbe werden.

Der ÖAMTC fordert daher eine nochmalige, gründliche Überarbeitung der Verordnung. Die Praxistauglichkeit muss neu geprüft und bewertet werden. Dauernde Fahrverbotszonen sind eine übertriebene und - mit dem zu erwartenden Erfolg verglichen - falsche Maßnahme. Besser wären Beschränkungsmaßnahmen zur Verbesserung der Luftgüte. Eine Möglichkeit wäre ein Fahrverbot für Kfz mit hoher Feinstaubemission, wenn hohe Luftbelastungswerte zu erwarten sind oder bereits herrschen. Außerdem wäre es längst an der Zeit, schadhafte oder schlecht eingestellte Fahrzeuge aus dem Verkehr zu ziehen. Entsprechende Messmethoden und Werkzeuge sind vorhanden.

Es darf aber auch nicht vergessen werden, dass beispielsweise Kraftwerke und Industrie im Einzugsbereich des Grazer Beckens liegen. Diese Luftverpester sind für massive Belastungen verantwortlich. Es kann also nicht sein, dass lediglich Autofahrer zur Kasse gebeten werden.