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27.03.2012
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Die Entdeckung der Langsamkeit

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Vorsicht in Ladezonen: Hier muss auch wirklich gearbeitet werden

März 2007

Herr Rudolf S. hatte eine unliebsame Begegnung mit einem „Parksheriff“. Die Anzeige lautete: Er habe sein Fahrzeug in einer Ladezone abgestellt, ohne tatsächlich zu laden. 15 Minuten lang war Herr S. nämlich nicht beim Fahrzeug gesichtet worden. Schon richtig, aber er hatte ja erst im Lager die Ware zusammenstellen müssen und war daher etwas länger vom Fahrzeug abwesend. Herr S. fühlte sich im Recht und schöpfte alle Rechtsmittel aus.

Oktober 2008

Schließlich fand am 1. Oktober 2008 die Berufungsverhandlung vor dem Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) statt. Der UVS verkündete am Ende der Verhandlung den für Herrn S. negativen Bescheid. Die Begründung entsprach der ständigen Judikatur: Das Zusammenstellen von Lieferpapieren und Ware gehört nicht zur eigentlichen Ladetätigkeit. Das musste Herr S. zähneknirschend akzeptieren.

September 2011

Dann geschah fast drei Jahre nichts. Erst in der letzten Septemberwoche des Jahres 2011 erhielt Herr S. die schriftliche Ausfertigung des mündlichen Bescheides samt Erlagschein. Da erst erinnerte er sich an den ÖAMTC. „Können die jetzt noch daherkommen?“, wollte er von der Club-Juristin Mag. Gabriele Pfeiffer wissen. Eine knifflige Frage!

Grundsätzlich kann innerhalb von drei Jahren nach Rechtskraft des Strafbescheides vollstreckt werden. Doch wann tritt die Rechtskraft ein: Mit der mündlichen Verkündung oder mit der Zustellung der schriftlichen Ausfertigung? Die Juristin stöberte höchstgerichtliche Entscheidungen durch. Ergebnis: Mündlich verkündete Entscheidungen des UVS werden, da kein Rechtsmittel mehr dagegen erhoben werden kann, sofort rechtskräftig. Die schriftliche Ausfertigung ist hier belanglos.

Oktober 2011

Mit Brief an die Behörde (kurz nach dem 1.10.2011) wurde auf die eingetretene Vollstreckungsverjährung hingewiesen. Die Behörde musste das Exekutionsverfahren einstellen.
 
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