04.04.2012

"Teure Tankstellen boykottieren!"

Ein Kommentar von Elisabeth Brandau

© ÖAMTC
© ÖAMTC
AUTOFAHREN WIRD VON Woche zu Woche teurer, die hohen Spritpreise spüren alle. Diesel wurde innerhalb weniger Wochen um 7 Cent pro Liter teurer, Super gar um 11 Cent. Die bisherigen Höchstpreise von 2008 sind längst überschritten. Was tun? Resignieren oder reagieren?

Viele tanken weiterhin wie immer — nämlich voll — und fahren wie gewohnt: Das sind die Glücklichen, die nicht aufs Geld schauen müssen. Einige tanken stets um die gleiche Summe — und lassen irgendwann gegen Monatsende ihr Auto stehen. Andere überlegen sich jede Fahrt. Doch die meisten sind aufs Auto angewiesen und haben kaum Alternativen. Sie erwarten, dass der ÖAMTC für günstigere Spritpreise kämpft. Aber kann der Club das überhaupt? Oder ist alles nur ein Scheingefecht gegen Windmühlen?

Was der ÖAMTC nicht tun kann

WAS WIR NICHT TUN KÖNNEN, ist rasch erklärt: den Rohölpreis beeinflussen. Auch der Literpreis an der Zapfsäule wird nicht von uns gemacht. Ihr Club hat weder Einfluss auf das Weltgeschehen, noch auf die Spekulation an den Börsen — negative Nachrichten schüren die Angst vor einer Verknappung des Angebots, das treibt die Preise nach oben. Für den schwachen Euro, der den Rohölkauf teurer macht, können wir nichts. Und den Staat zwingen, mit Steuersenkungen Sprit zu subventionieren — das können wir auch nicht. Abgesehen davon käme das einer Subvention der Mineralölwirtschaft gleich. Aus anderen Branchen wissen wir: Je niedriger die Steuern, desto mehr schlägt der Produzent auf.

Was der ÖAMTC tun kann (und tut)

WAS WIR SEHR WOHL TUN KÖNNEN, ist, für mehr Transparenz zu sorgen. Den Multis auf die Finger zu schauen. Der Politik konstruktive Vorschläge zu liefern, die die Auswirkungen hoher Rohölpreise für die mobilen Menschen in Österreich lindern.

Aber jetzt ganz konkret, der Reihe nach. Wir haben — gemeinsam mit anderen Autoclubs — eine Untersuchung der internationalen Rohöl- und Fertigproduktpreise eingefordert, um zu klären, in wie weit diese von Finanzinvestoren und Spekulanten nach oben getrieben werden. 2008 ortete man den Spekulationsanteil bei rund 25 Prozent. Nun soll das Ergebnis einer neuerlichen Studie auf breitester Basis die Bedeutung der Spotmärkte relativieren, die oft als Ausrede für Preiserhöhungen herhalten müssen. Wir haben den Verdacht, dass uns die Mineralölindustrie zwar Weltmarktpreise an der Zapfsäule verrechnet, aber geringere Produktionskosten hat. Dass das, was dazwischen liegt, niemanden etwas angehe, ist in einem transparenten Markt nicht akzeptabel.

Dass die Tankstellenpreise nur noch einmal pro Tag erhöht werden dürfen — um 12 Uhr —, ist auch ein Verdienst des Clubs. Darum haben wir gekämpft, als es vor drei Jahren täglich bis zu zehn Änderungen gab. Dass das noch nicht perfekt funktioniert, wissen wir, können aber selbst nicht klagen. Das dürfen nämlich nur gesetzliche Interessenvertretungen wie Kammern. Darum leiten wir Fälle, die uns bekannt werden, an die AK weiter. Strafen wurden bereits verhängt. Ein weiterer Mosaikstein unserer Arbeit ist die Schaffung des offiziellen Spritpreisrechners durch das Wirtschaftsministerium, der die Anbieter zur Veröffentlichung ihrer aktuellen Preise zwingt und dem Konsumenten die günstigsten Tankmöglichkeiten aufzeigt. Man muss sie nur nutzen.

Die Politik ist gefordert

Wir haben allen Parteien und Politikern unser Konzept einer fairen und treffsicheren Mobilitätspauschale vorgelegt und erklärt. Es handelt sich dabei um einen Vorschlag, der wenigstens der arbeitenden Bevölkerung, die auf regelmäßige Fahrten angewiesen ist, diese einigermaßen erschwinglich hält. Moderne Arbeitsverhältnisse sollen berücksichtigt werden.

Vor der Erhöhung der Mineralölsteuer zu Beginn des Vorjahres haben wir übrigens gewarnt. Wir haben sie kritisch als Ökosteuer- Schmäh bezeichnet, als reine Budgetmaßnahme ohne Lenkungseffekt. Warum wir jetzt keine Senkung fordern, liegt daran, dass der Ruf nach Steuersenkungen in Zeiten wie diesen völlig sinnlos ist.

Viele wünschen sich eine Preisregulierung mit einem amtlich verordneten Diesel- und Benzinpreis zurück, wie es sie bis 1981 gab. Wir treten nicht dafür ein, weil das jeglichen Wettbewerb im Keim ersticken würde. Es gibt sie ja noch, die kleinen Diskonter, bei denen man ganz bewusst tanken sollte.
Vor einigen Wochen schien das, was seit Jahren immer wieder in Kettenmails gefordert wird, in Deutschland kurz vor der Verwirklichung zu stehen: ein genereller Tankboykott an einem Tag. Doch der verlief im Sand. Wir meinen: Selbst wenn alle mitgemacht hätten — am nächsten Tag hätten sie wieder tanken müssen. Schließlich fährt niemand zum Spaß. Selbst ein monatlich wechselnder Boykott würde genauso wenig Folgen zeigen wie die immer wieder geforderten Blockaden. Wenn schon boykottieren, dann die teuren Tankstellen!

Elisabeth Brandau ist Verkehrswirtschaftsexpertin des ÖAMTC.
Der Kommentar erschien in der April-Ausgabe 2012 des auto touring.